Anarchistisches Netzwerk Dresden
Maja ist seit heute Morgen in Ungarn! Das ist der Worst Case!
Juristisch wurde die Auslieferung zwar verhindert, faktisch ist Maja jetzt aber schon dort, wir wissen nicht ob und wann Maja zurückgebracht wird.
Continue reading „Beitrag zur Auslieferung Majas nach Ungarn“Natürlich sind wir auch im Pride Monat Juni wieder bei Maja!
Und haben Freund*innen von der Queer Pride Dresden mitgebracht!
Schon seit Dezember 2023 sitzt Maja in Dresden in der JVA in Untersuchungs- und Auslieferungshaft. Die BRD droht damit, Maja nach Ungarn abzuschieben. Dort drohen Maja bis zu 24 Jahre Haft in einem absurden politischen Verfahren. Der ungarische Staat, auf dem Weg in den Faschismus, wirft Maja vor, sich an Angriffen auf Neonazis beteilligt zu haben. Maja drohen bis zu 24! Jahre Haft.
In Ungarn kommen jedes Jahr Tausende Neonazis zusammen, die dort den Nationalsozialismus feiern, sich vernetzen und auf eine Wiederholung der Geschichte vorbereiten. Diese Gestalten hindert man nicht durch schöne Worte und ein paar bunte Fahnen an ihrem tun. Neonazis, Rassist*innen und Queerfeind*innen müssen in ihre Schranken gewiesen werden. Auf den Staat können wir uns dabei nicht verlassen. Verfassungsschutz und Konsorten sind keine Freund*innen. Die Repression gegen linke Bewegungen ist ihr tägliches Brot.
Warum so früh? Majas Hofgang findet zwischen 8 und 9 Uhr statt. Kommt vorbei!
Maja sitzt immer noch in Dresden im Knast. Mittlerweile aber in Auslieferungsgewahrsam. Das hat das zuständige Kammergericht Berlin angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, Maja nach Ungarn auszuliefern. Maja drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen.
Die Prüfung passiert zum Beispiel so, dass das Gericht in Ungarn mal nachfragt, wie sie es denn mit den Haftbedingungen halten – auch für queere Gefangene. Ungarn darf dann ganz frei Stellung dazu beziehen. Das ist absurd! In Ungarn herrscht seit Jahren die autoritäre und rechtsradikale Fidesz-Partei unter Orban und verbietet Queers, Antifas und Geflüchtete. Dazu betreibt das Regime eine geschichtsrevisionistische Kulturpolitik sondersgleichen.
Zuletzt wurde am 6. Mai Hanna von den Bullen geschnappt und nach Karlsruhe vor den Bundesgerichtshof geschleift. Auch Hanna droht nun die Auslieferung nach Ungarn.
Erneut ermitteln Generalbundesanwältin Geilhorn und Konsorten mit aller Härte gegen Linke. Ihre Haltung kennen wir schon zur Genüge aus dem Antifa Ost Verfahren: antikommunistisch und zutiefst reaktionär!
Die Auslieferung der beiden wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck auf die Behörden und den Knast machen. Maja darf nicht ausgeliefert werden. Hanna darf nicht ausgeliefert werden. Die Entscheidung über ihre Verfahren wird auch wegweisend für alle weiteren Verfahren werden!
Wir fordern: Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn vor ein Gericht besetzt mit Rechtsradikalen! Geht auf die Straße gegen Rechtsruck und Repression.
Wir wollen – wie jeden Monat – Maja zeigen, dass wir da sind und solidarisch auf der anderen Seite der Mauer stehen und Maja nicht allein lassen.
Kundgebung 24. Mai, 15:00 Robinienhain, JVA Hammerweg
Maja sitzt immer noch in Dresden im Knast. Mittlerweile aber in Auslieferungsgewahrsam. Das hat das zuständige Kammergericht Berlin angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, Maja nach Ungarn auszuliefern. Maja drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen.
Die Prüfung passiert zum Beispiel so, dass das Gericht in Ungarn mal nachfragt, wie sie es denn mit den Haftbedingungen halten – auch für queere Gefangene. Ungarn darf dann ganz frei Stellung dazu beziehen. Das ist absurd! In Ungarn herrscht seit Jahren die autoritäre und rechtsradikale Fidesz-Partei unter Orban und verbietet Queers, Antifas und Geflüchtete. Dazu betreibt das Regime eine geschichtsrevisionistische Kulturpolitik sondersgleichen.
Zuletzt wurde am 6. Mai Hanna von den Bullen geschnappt und nach Karlsruhe vor den Bundesgerichtshof geschleift. Auch Hanna droht nun die Auslieferung nach Ungarn.
Erneut ermitteln Generalbundesanwältin Geilhorn und Konsorten mit aller Härte gegen Linke. Ihre Haltung kennen wir schon zur Genüge aus dem Antifa Ost Verfahren: antikommunistisch und zutiefst reaktionär!
Die Auslieferung der beiden wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck auf die Behörden und den Knast machen. Maja darf nicht ausgeliefert werden. Hanna darf nicht ausgeliefert werden. Die Entscheidung über ihre Verfahren wird auch wegweisend für alle weiteren Verfahren werden!
Wir fordern: Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn vor ein Gericht besetzt mit Rechtsradikalen! Geht auf die Straße gegen Rechtsruck und Repression.
Wir wollen – wie jeden Monat – Maja zeigen, dass wir da sind und solidarisch auf der anderen Seite der Mauer stehen und Maja nicht allein lassen.
Kommt also zahlreich am Mittwoch von 15 bis 16 Uhr zur JVA und seid mit uns laut!
Maja sitzt immer noch in Dresden in der JVA im Knast. Das Kammergericht in Berlin hat nun allerdings Auslieferungshaft für Maja angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert werden kann.
Maja drohen in Ungarn etliche Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen. Die hiesige Staatsanwaltschaft denkt sich Anklagepunkte aus, die nicht einmal den ungarischen Behörden bisher in den Sinn kamen. Letzteres hat der BGH glücklicherweise zurückgewiesen.
Die Auslieferung wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck auf die Behörden und den Knast machen. Maja darf nicht ausgeliefert werden. Darüber hinaus fordern wir aber auch, dass Ilaria und Tobi endlich aus der nun fast einjährigen Untersuchungshaft in Ungarn entlassen werden.
Wir fordern: Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn vor ein Gericht besetzt mit Rechtsradikalen!
Geht auf die Straße gegen Rechtsruck und Repression.
Wir wollen – wie jeden Monat – Maja zeigen, dass wir da sind und solidarisch auf der anderen Seite der Mauer stehen und Maja nicht allein lassen.
