JVA Dresden

Natürlich sind wir auch im Pride Monat Juni wieder bei Maja!
Und haben Freund*innen von der Queer Pride Dresden mitgebracht!

Schon seit Dezember 2023 sitzt Maja in Dresden in der JVA in Untersuchungs- und Auslieferungshaft. Die BRD droht damit, Maja nach Ungarn abzuschieben. Dort drohen Maja bis zu 24 Jahre Haft in einem absurden politischen Verfahren. Der ungarische Staat, auf dem Weg in den Faschismus, wirft Maja vor, sich an Angriffen auf Neonazis beteilligt zu haben. Maja drohen bis zu 24! Jahre Haft.

In Ungarn kommen jedes Jahr Tausende Neonazis zusammen, die dort den Nationalsozialismus feiern, sich vernetzen und auf eine Wiederholung der Geschichte vorbereiten. Diese Gestalten hindert man nicht durch schöne Worte und ein paar bunte Fahnen an ihrem tun. Neonazis, Rassist*innen und Queerfeind*innen müssen in ihre Schranken gewiesen werden. Auf den Staat können wir uns dabei nicht verlassen. Verfassungsschutz und Konsorten sind keine Freund*innen. Die Repression gegen linke Bewegungen ist ihr tägliches Brot.

Warum so früh? Majas Hofgang findet zwischen 8 und 9 Uhr statt. Kommt vorbei!

Mitschnitt der Kundgebung vom 21. Juni 2024 an der JVA Dresden – Anarchistischer Hörfunks aus Dresden freie-radios.net

Maja sitzt immer noch in Dresden im Knast. Mittlerweile aber in Auslieferungsgewahrsam. Das hat das zuständige Kammergericht Berlin angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, Maja nach Ungarn auszuliefern. Maja drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen.

Die Prüfung passiert zum Beispiel so, dass das Gericht in Ungarn mal nachfragt, wie sie es denn mit den Haftbedingungen halten – auch für queere Gefangene. Ungarn darf dann ganz frei Stellung dazu beziehen. Das ist absurd! In Ungarn herrscht seit Jahren die autoritäre und rechtsradikale Fidesz-Partei unter Orban und verbietet Queers, Antifas und Geflüchtete. Dazu betreibt das Regime eine geschichtsrevisionistische Kulturpolitik sondersgleichen.

Zuletzt wurde am 6. Mai Hanna von den Bullen geschnappt und nach Karlsruhe vor den Bundesgerichtshof geschleift. Auch Hanna droht nun die Auslieferung nach Ungarn.

Erneut ermitteln Generalbundesanwältin Geilhorn und Konsorten mit aller Härte gegen Linke. Ihre Haltung kennen wir schon zur Genüge aus dem Antifa Ost Verfahren: antikommunistisch und zutiefst reaktionär!

Die Auslieferung der beiden wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck auf die Behörden und den Knast machen. Maja darf nicht ausgeliefert werden. Hanna darf nicht ausgeliefert werden. Die Entscheidung über ihre Verfahren wird auch wegweisend für alle weiteren Verfahren werden!

Wir fordern: Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn vor ein Gericht besetzt mit Rechtsradikalen! Geht auf die Straße gegen Rechtsruck und Repression.

Wir wollen – wie jeden Monat – Maja zeigen, dass wir da sind und solidarisch auf der anderen Seite der Mauer stehen und Maja nicht allein lassen.

Mitschnitt der Kundgebung vom 24. Mai an der JVA Dresden – Anarchistischer Hörfunks aus Dresden freie-radios.net

Schlagwort: JVA Dresden

Mitschnitt Solikundgebung Maja vom 21.06.2024 vor der JVA Dresden

Mittschnitt Solikundgebung für Maja am 24.05.24